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    • 专利摘要:
    EinScheinwerfer fürein Automobil enthält:einen behälterförmigen Lampenkörper, derzusammen mit einer Vorderabdeckung, die an der vorderen Öffnung desLampenkörpersangebracht ist, eine Lampenkammer ausbildet; einen Reflektor, dereine Lichtquelle hat und der um eine vorgegebene Horizontalkippachseinnerhalb des oberen Abschnitts der Lampenkammer kippbar ist; undein Nivellierungsstellglied, das an dem Außenboden des Lampenkörpers vorgesehenist und eine Stellwelle hat, die in die Rückwärts- und Vorwärtsrichtungdes Lampenkörpersbewegbar ist und mit dem Reflektor verbunden ist.
    公开号:DE102004031145A1
    申请号:DE200410031145
    申请日:2004-06-28
    公开日:2005-02-10
    发明作者:Takaaki Shimizu Nishizawa
    申请人:Koito Manufacturing Co Ltd；
    IPC主号:B60Q1-115
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung betrifft einen Scheinwerfer für Automobile,in dem ein Reflektor, der innerhalb der Lampenkammer ist und dereine Lichtquelle hat, um eine Horizontalkippachse durch ein Nivellierstellgliedkippbar ist, das außerhalbdes Lampenkörpersvorgesehen ist.
    [0002] Indem Scheinwerfer fürein Automobil ist ein Reflektor, der eine Lichtquelle hat, innerhalbeiner Lampenkammer untergebracht, die durch einen Lampenkörper undeine Vorderabdeckung begrenzt ist, und die Lichtverteilung des niedrigenStrahls, der durch den Reflektor ausgebildet wird, ist derart festgelegt,dass die optische Achse des Scheinwerfers (oder des Reflektors)eine bestimmte Neigung nach unten bezüglich der Fahrzeugachse derarthat, dass der Fahrer eine gute Sichtbarkeit nach vorne hat und einBlenden bezüglicheines Autos, das von der entgegengesetzten Richtung kommt, verhindertwird.
    [0003] Eskann jedoch gelegentlich passieren, dass sich der Fahrzeugvorderabschnittin Übereinstimmungmit zum Beispiel dem Beschleunigen und dem Abbremsen des Fahrzeugsderart anhebt und absenkt, dass sich die Neigung der Achse (deroptischen Achse der Lampe) nach oben und nach unten mit bezug aufdie Straßenoberfläche ändert. Dies würde dieSichtfähigkeitdes Fahrers nach vorne vermindern und das Fahrzeug blenden, dasaus der entgegengesetzten Richtung kommt, wodurch ein sicheres Fahrenbehindert wird.
    [0004] EineLösungdes vorstehenden Problems ist in dem japanischen Patent Nr. 2835927gezeigt.
    [0005] Wieaus 7 ersichtlich ist,ist in diesem herkömmlichenLampenaufbau ein Reflektor 3, der eine Lichtquelle (nichtgezeigt) hat, derart vorgesehen, dass er um eine horizontale Kippachse(nicht gezeigt) innerhalb der Lampenkammer S gekippt bzw. geneigtwerden kann, die durch einen Lampenkörper 1 und eine Vorderabdeckung 2 begrenztist, wobei die Stellwelle 4a des Nivellierstellglieds 4,das in dem hinteren Teil des Lampenkörpers 1 vorgesehenist, mit dem Reflektor 3 über eine Schraubenmutter 5 gekoppeltist. Das Stellglied 4 wird durch ein Detektionssignal einesAchsenkippsensors (nicht gezeigt), der in der Fahrzeugkarosserievorgesehen ist, derart betrieben, dass der Ausgang bzw. das Ausgangssignaldes Sensors konstant gehalten wird, wodurch ermöglicht wird, dass die Einstellungder optischen Achse der Lampe in einer geeigneten Position (einerfestgelegten Kippposition mit Bezug auf eine befahrene Straßenoberfläche) inEchtzeit ausgeführt werdenkann.
    [0006] EinNivellierstellglied, das derart arbeitet, dass es einen Reflektorneigt bzw. kippt, in dem, wie in 7 gezeigtist, die Stellwelle 4a nach vorne und hinten in ihrer Axialrichtungbewegt werden kann, ist in der offengelegten, japanischen Patentanmeldung (Kokai)Nr. 2001-97107 offenbart.
    [0007] Indem herkömmlichenScheinwerfer, der vorstehend beschrieben wurde, steht jedoch das Stellglied 4 vonder Rückseitedes Lampenkörpers 1 hervor.Dementsprechend ist die Tiefe der Lampe entsprechend groß und esist somit unmöglich,der kürzlichenForderung nachzukommen, den Scheinwerfer kleiner zu machen.
    [0008] MitHinsicht auf das Vorstehende hatte der Erfinder der vorliegendenAnmeldung die Idee, das Stellglied 4 in das Innere derLampenkammer einzubauen. Da das Stellglied einen Motor verwendet,der eine elektrische Komponente ist, ist es jedoch nicht erwünscht, dasStellglied 4 innerhalb der Lampenkammer S vorzusehen, dieeine hohe Temperatur annimmt, wenn die Lampe leuchtet. Der Erfinderhatte dann die Idee, das Stellglied in die Bodenseite des Lampenkörpers 1 einzubauen,wo der Einbau des Stellglieds kein Hindernis verursacht. Wenn das Stellglied 4 jedochin dem Boden des Lampenkörpers 1 vorgesehenwird, wird es extrem schwierig, das Stellglied mit dem Reflektor,der an der Rückseiteim Inneren der Lampenkammer vorgesehen ist, so zu koppeln, dassder Reflektor gekippt werden kann. Der Erfinder hatte deshalb dieIdee, dass es ermöglichtwird, den Reflektor derart zu koppeln, dass gekippt werden kann,indem die Anordnungsrichtung des Stellglieds berücksichtigt wird oder indemdie Erstreckungsrichtung der Stellwelle des Stellglieds berücksichtigtwird, und ersann die vorliegende Erfindung.
    [0009] Dievorliegende Erfindung wurde mit Hinsicht auf die Probleme im Standder Technik, die vorstehend beschrieben wurden, gemacht und dieAufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, es zu ermöglichen,einen Automobilscheinwerfer kleiner bzw. dünner auszulegen, indem keinNivellierstellglied an der Rückseitedes Lampenkörpersvorgesehen wird.
    [0010] Dievorstehende Aufgabe wird durch den einzigartigen Aufbau der vorliegendenErfindung füreinen Scheinwerfer fürein Automobil ausgeführt,der einen behälterförmigen Lampenkörper, welcherin Zusammenwirken mit der Vorderabdeckung, die an der Vorderöffnung desLampenkörpersbefestigt ist, eine Lampenkammer ausbildet, einen Reflektor, der eineLichtquelle hat, und der derart vorgesehen ist, dass er frei umeine vorgegebene Horizontalkippachse in dem inneren, oberen Abschnittder Lampenkammer gekippt werden kann, und ein Nivellierstellgliedhat, das von außenin ein Einbauloch des Lampenkörperseingesetzt wird und darin befestigt wird und mit einer Stellwelleausgestattet ist, die nach vorne und nach hinten bewegbar ist undmit dem Reflektor innerhalb der Lampenkammer verbunden ist, wobeiin der vorliegenden Erfindung das Stellglied in dem Bodenabschnittdes Lampenkörperseingebaut ist.
    [0011] Dadas Nivellierstellglied in dem Bodenabschnitt des Lampenkörpers vorgesehenist, steht es nicht an der Rückseitedes Lampenkörpershervor und somit kann der Scheinwerfer in der Tiefe entsprechendkleiner sein.
    [0012] Indem vorstehenden Aufbau ist ein Stellgliedaufnahmevertiefungsabschnittin der Bodenwand des Lampenkörpersderart ausgebildet, dass er nach innen in die Lampenkammer vorsteht,wobei das Einbauloch in einem im Wesentlichen vertikalen Gebiet vorgesehenist, das sich zu der rechten Seite und der linken Seite eines Wandabschnittsdes Vertiefungsabschnitts erstreckt, und wobei das Stellglied indas Einbauloch von der Vertiefungsabschnittsseite her so eingesetztund darin befestigt ist, dass sich eine Stellwelle des Stellgliedszu der Rückseiteinnerhalb der Lampenkammer erstreckt.
    [0013] DasStellglied ist in dem Vertiefungsabschnitt eingebaut, der in derBodenwand des Lampenkörpersvorgesehen ist, sodass es nach innen zu der Lampenkammerseite vorsteht,und somit steht das Nivellierstellglied nicht im großen Maße zu derunteren Seite des Lampenkörpersvor.
    [0014] Zudemist in dem Aufbau des Scheinwerfers der vorliegenden Erfindung dasEinbauloch in der Bodenwand des Lampenkörpers vorgesehen, ist das Stellgliedin das Einbauloch von der unteren Seite des Lampenkörpers hereingesetzt und befestigt, könnenein Stellkraftübertragungsteilund die Stellwelle derart gesetzt werden, dass sie zu der oberen Seitedes Einbaulochs in im wesentlichen L-Form vorstehen, und erstrecktsich die Stellwelle des Stellglieds zu der Vorderseite oder derRückseiteim Innern der Lampenkammer.
    [0015] Dadas Nivellierstellglied nicht groß innerhalb der Lampenkammervorsteht, verursacht es kein Hindernis für andere Funktionen. Zudemist es möglich,das Nivellierstellglied von der unteren Seite des Lampenkörpers herzu montieren und zu demontieren.
    [0016] 1 ist eine aufrechte Vorderansichtdes Scheinwerfers fürein Automobil in Übereinstimmung mitder ersten Ausführungsformder vorliegenden Erfindung;
    [0017] 2 ist eine vertikale Querschnittsansicht desScheinwerfers, die entlang der Linie II-II in 1 verläuft;
    [0018] 3 zeigt in einem vertikalenQuerschnitt einen modifizierten Scheinwerfer der ersten Ausführungsform;
    [0019] 4 ist eine aufrechte Vorderansichtdes Scheinwerfers fürein Automobil in Übereinstimmung mitder zweiten Ausführungsformder vorliegenden Erfindung;
    [0020] 5 ist eine vertikale Querschnittsansicht desScheinwerfers, die entlang der Linie IV-IV von 4 verläuft;
    [0021] 6 zeigt einen vertikalenQuerschnitt eines modifizierten Scheinwerfers der zweiten Ausführungsform;und
    [0022] 7 ist eine vertikale Querschnittsansicht einesherkömmlichenScheinwerfers fürein Automobil.
    [0023] Nachfolgendwerden Ausführungsformen dervorliegenden Erfindung in Übereinstimmungmit den beiliegenden Zeichnungen beschrieben.
    [0024] In 1 und 2 bezeichnet das Bezugszeichen 10 einenbehälterförmigen Lampenkörper aus synthetischemKunststoff bzw. Harz, dessen Vorderseite offen ist. Eine klare Vorderabdeckung 12 istan der vorderen Öffnungdes Lampenkörpers 10 befestigt,wodurch eine Lampenkammer S mit dem Lampenkörper 10 und der Vorderabdeckung 12 ausgebildetwird. Eine Lichtquelleneinheit 20 vom Projektionstyp mitausgebildeten, niedrigem Strahl ist innerhalb des Lampenkörpers 10 untergebracht,das heißt innerhalbder Lampenkammer S. Die Lichtquelleneinheit 20 ist einstückig miteiner Projektionslinse 24 über eine Linsenhalterung 23 inder Vorderseite eines im Wesentlichen ovalen Reflektors 21 ausgebildet,in dem eine Entladungslampe 22 als seine Lichtquelle indem hinteren, oberen Abschnitt eingesetzt und befestigt ist.
    [0025] EineAluminium-Dampfabscheidungsbehandlung wird auf die Vorderoberfläche desReflektors 21 angewandt. Die Entladungslampe 22 istan dem ersten Brennpunkt des Reflektors 21 vorgesehen undein Schirm (nicht gezeigt) zum Ausbilden einer deutlichen Schnittlinieist vertikal in einer Position neben dem Linsenbrennpunkt zwischender Projektionslinse 24 und dem Reflektor 21 vorgesehen.Mit dem vorstehend beschriebenen Aufbau wird ein niedriger Strahl,der eine vorgegebene, klare Schnittlinie bezüglich des oberen Rands bzw.der oberen Kante des Schirmes hat, in einer Projektionsart auf derVorderseite des Fahrzeugs durch die Lichtquelleneinheit 20 ausgebildet.
    [0026] DieLichtquelleneinheit 20 vom Projektionstyp ist durch dreiPunkte unterstützt,die aus einem Paar von Einstellpunkten B1 undC1, welche voneinander in der seitlichenRichtung in dem oberen Inneren der Lampenkammer S entfernt sind,und einen EinstellunterstützungspunktA1 aufweisen, der gerade unterhalb des EinstellpunktsB1 angeordnet ist, wodurch die Lichtquelleneinheitvom Projektionstyp durch den Einstellmechanismus E, der nachfolgend beschriebenwird, um eine horizontale Kippachse Lx und eine vertikale Ly gekipptbzw. geneigt werden kann. Die horizontale Kippachse Lx ist hierparallel zur Achse Lx1, die sich durch dieEinstellpunkte B1 und C1 erstreckt,und er streckt sich durch den Einstellunterstützungspunkt A1 unddie vertikale Neigungsachse Ly erstreckt sich durch die EinstellpunkteB1 und A1.
    [0027] Genauersind hintere oder rückseitigeEndabschnitte von zwei Stellschrauben 14 und 15,die sich nach vorne erstrecken, durch die rückseitige Oberflächenwanddes Lampenkörpers 10 drehbar gehaltenund ein Kegelradgetriebe 16 bzw. ein konisches Getriebeist mit jedem der Hinterendabschnitte der Stellschrauben 14 und 15 einstückig ausgebildet, diesich durch die rückseitigeOberflächenwand(oder durch ein Schraubeneinsetzloch 10a) des Lampenkörpers 10 erstrecken.Andererseits ist ein Paar von Halterungen 18 bzw. Klammern,in denen Lagerschraubmuttern 17, die auf die Stellschrauben 14 und 15 aufgeschraubtsind, eingesetzt und daran angebracht sind, in dem oberen Abschnittder Lichtquelleneinheit 20 (dem Reflektor 21)derart ausgebildet, dass sie sich nach außen in der seitlichen Richtung erstrecken.Jeder der Lagerschraubmuttern 17 bzw. -körper istdurch einen Drehkörper 17a bzw.Gelenkkörper,der ein Schraubmutterabschnitt ist, welcher auf die Stellschraube 14 (15)aufgeschraubt ist, und ein Lager 17b ausgebildet, das indie Halterung 18 eingesetzt und darin befestigt gehaltenist und das den Drehkörper 17a drehbarlagert bzw. hält.In dem unteren Abschnitt der Lichtquelleneinheit 20 (dem Reflektor 21)ist eine Halterung 19 bzw. Klammer vorgesehen. Die Halterung 19 hatein Lager 37, das mit einem Drehkörperabschnitt 39 bzw.Gelenkkörper gekoppeltist und diesen hältbzw. lagert, der an dem Ende einer Stellwelle 38 einesNivellierstellglieds 30 vorgesehen ist, das unten stehendbeschrieben wird.
    [0028] Mitdem vorstehend beschriebenen Aufbau, wie aus 2 ersichtlich ist, bewegen sich, wenndie Stellschrauben 14 und 15 um den gleichen Wertgedreht werden, wobei das spitze Ende eines Schraubendrehers D indas konische Getriebe 16 eingreift, die Lagerschraubmuttern 17 vorwärts undrückwärts entlangden Stellschrauben 14 und 15, kippt die Lichtquelleneinheit 20 (derReflektor 21) um die horizontale Kippachse Lx und kipptdie optische Achse der Lichtquelleneinheit 20 in die vertikaleRichtung. Andererseits, wenn nur die Stellschraube 15 durch denSchraubendreher D gedreht wird, bewegt sich die Lagerschraubmutter 17,die auf die Stellschraube 15 aufgeschraubt ist, vorwärts undrückwärts unddie Lichtquelleneinheit 20 (der Reflektor 21)kippt um die vertikale Kippachse Ly und somit kippt die optische Achseder Lichtquelleneinheit 20 in die seitliche Richtung.
    [0029] Wieaus dem Vorstehenden ersichtlich ist, ist der EinstellmechanismusE zum Neigen bzw. Kippen und Einstellen der optischen Achse derLichtquelleneinheit 20 (des Reflektors 21) inder Vertikalrichtung und der lateralen Richtung durch ein Paar vonStellschrauben 14 und 15, die Lagerschraubmuttern 17, diedie Einstellpunkte B1 und C1 ausbildenund auf die Stellschrauben 14 und 15 aufgeschraubtsind, und durch den Drehabschnitt 39 aufgebaut, der denEinstellunterstützungspunktA1 ausbildet.
    [0030] JedesBezugszeichen 17c bezeichnet einen Gleitarm, der T-förmig ist, wenn er von vornebetrachtet wird, und der integral bzw. einstückig mit dem Lager 17b derLagerschraubmutter 17 ausgebildet ist. Ein Paar von zungenförmigen Blattfedern 17d und 17d istin dem Gleitabschnitt vorgesehen, der in einem oberen Ende des Gleitarms 17c ist,und der Gleitabschnitt des Gleitarms 17c ist gleitbar bzw.beweglich in einer Schwal benschwanzvertiefungs- bzw. Rillenführung 40 vorgesehen,die sich zu der Vorderseite entlang der Stellschrauben 14 und 15 vonder rückseitigenOberflächewanddes Lampenkörpers 10 erstreckt.Anders ausgedrücktist, da die Lichtquelleneinheit 20 vom Projektionstyp einziemlich geringes Gewicht hat, da die Projektionslinse 24 ausGlas hergestellt ist, liegt die Last dieser schweren Lichtquelleneinheit 20 ander Stelleinrichtung E an. Mit Hinsicht darauf sind die Stellschrauben 14 und 15 derartvorgesehen, dass sie an ihren Endabschnitten durch die Führung 40 getragenwerden. Als ein Ergebnis dieses Aufbaus wird verhindert, dass dieStellschrauben 14 und 15 deformiert werden (nachunten hängen),und es wird vermieden, dass eine unerwartete, exzessive Belastungbzw. Spannung an dem peripheren Randabschnitt der Schraubeneinsetzlöcher 10a anliegt,die in der rückseitigenOberflächenwanddes Lampenkörpers 10 vorgesehensind. Eine Langzeitverwendung des Einstellmechanismus E ist somitsichergestellt.
    [0031] DasNivellierstellglied 30 hat einen öffentlich bekannten Aufbau,wie er zum Beispiel in der offengelegten, japanischen Patentanmeldung(Kokai) Nr. 2001-97107 offenbart ist. Genauer ist das Nivellierstellglied 30 derartaufgebaut, dass, wenn die Ausgangswelle 32 eines MotorsM innerhalb des Stellgliedgehäuses 31 gedrehtwird, die Stellwelle 38, die orthogonal zu der Ausgangswelle 32 inder Axialrichtung vorgesehen ist, vorwärts und rückwärts durch die Getriebeeinrichtung 34 bewegtwird, die eine Schnecke, ein Schneckenrad oder Ähnliches (nicht gezeigt) aufweist.Zudem ist ein Stellgliedunterbringung-Vertiefungsabschnitt 50,der derart ausgebildet ist, dass er nach innen in die LampenkammerS vorsteht, in einem Teil (einem linken Eckabschnitt wenn die Lampevon vorne oder in der Richtung von 1 betrachtetwird) der Lampenkörper-Bodenwand vorgesehenund das Stellglied 30 ist innerhalb des Vertiefungsabschnitts 50 eingebaut.Die Stellwelle 38, die vorwärts und rückwärts bewegbar ist, erstreckt sichin den hinteren Abschnitt der Lampenkammer S durch das Stellgliedeinbauloch 11,das in der sich seitlich erstreckenden, im Wesentlichen vertikalen Wand 52 desVertiefungsabschnitts 50 vorgesehen ist; und die Stellwelle 38 hatan ihrem spitzen bzw. freien Ende den Drehabschnitt 39,der in das Lager 37 eingreift, das in der Halterung 19 derLichtquelleneinheit 20 (dem Reflektor 21) vorgesehenist.
    [0032] Indiesem Nivellierstellglied 30 bewegt sich die Stellwelle 38 nachvorne und nach hinten in der Längsrichtung(in Richtung des Pfeils A in 2)in Übereinstimmungmit dem Betrieb des Motors M und kippt die Lichtquelleneinheit 20 (denReflektor 21) um die Horizontalkippachse Lx1. Das Nivellierstellglied 30 bildetsomit eine automatische Nivelliervorrichtung, die die optische Achseder Lichtquelleneinheit 20 (des Reflektors 21)in der Vertikalrichtung kippt. Die optische Achse des Scheinwerferskann in eine geeignete Position auf verschiedene Art und Weisen eingestelltwerden. Bei einem Verfahren wird eine Korrelation zwischen dem Eigengewichtdes Automobils und einem Kippwert der optischen Achse des Scheinwerfersin der Vertikalrichtung im Vorhinein in einem Steuerabschnitt (nichtgezeigt) gespeichert, der den Betrieb des Stellglieds 30 (desMotors M) steuert und die automatische Nivelliervorrichtung wirdin Übereinstimmungmit dem Eigengewicht, das von einem Eigengewichtdetektionssensordetektiert wird, der in dem Fahrzeugkörper vorgesehen ist, betrieben(oder eine Steuerung des Betriebs des Motors M des Stellglieds 30 wirddurchgeführt).In einem anderen Verfahren wird eine Korrelation zwischen dem Kippwwertder Achse in dem Automobil bezüglichder Fahrstraßenoberfläche unddem Kippwert der optischen Achse des Scheinwerfers in der Vertikalrichtungim Vorhinein in einem Steuer abschnitt (nicht gezeigt) gespeichert,der den Betrieb des Stellglieds 30 steuert, und die automatischeNivellierungsvorrichtung wird in Übereinstimmung mit dem Kippewertder Fahrzeugachse, die durch einen Achsenkippungsdetektionssensordetektiert wird, der in dem Fahrzeugkörper vorgesehen ist, betrieben(eine Steuerung des Betriebs des Motors M des Stellglieds 30 wirddurchgeführt).
    [0033] DerDrehabschnitt 39 an dem Ende der Stellwelle 38 unddas Lager 37 der Halterung 19 können leichtmiteinander übereinen Drehkörpereinführungsabschnitt 37a derLagerung 37 in Eingriff gebracht werden und entkoppeltwerden, indem das Stellglied 30 in Richtung der PfeileB und C in 2 nach hintenund nach vorne bewegt wird.
    [0034] Andersausgedrücktwird, wenn das Stellglied 30 eingebaut wird, der Drehabschnitt 39 zuerst indas Lager 37 eingesetzt, indem die Lichtquelleneinheit 20 (derReflektor 21) gehalten wird, die durch die Stellschrauben 14 und 15 gehaltenwerden, indem sie zum Beispiel durch die linke Hand gedrückt wirdund die Stellwelle 38 des Stellglieds 30 wirdin das Einbauloch 11 von der Seite des Vertiefungsabschnitts 50 eingebrachtund dann wird das Stellglied 30 in Richtung des PfeilsB in 2 derart bewegt (geschwungen),dass der Drehabschnitt 39 an dem Ende der Stellwelle 38 indas Lager 37 geschoben wird, wodurch ermöglicht wird,dass der Drehabschnitt 39 durch das Lager 37 gehaltenwird. Danach wird das Stellgliedgehäuse 31 in dem Einbauloch 11 durcheine geeignete Befestigungseinrichtung, z.B. durch eine Schraubbefestigung,befestigt. Im Ergebnis werden das Stellglied 30, das indem Einbauloch 11 befestigt ist, und die Lichtquelleneinheit 20 (der Reflektor 21)miteinander an dem Einstellunterstützungspunkt A1 gekoppelt,der durch den Drehabschnitt 39 ausgebildet wird, welcherin das Lager 37 eingreift.
    [0035] Andererseits,wenn das Stellglied 30 entfernt werden soll, kann dieseinfach ausgeführtwerden, indem zuerst die Vorderabdeckung 12 entfernt wird, danndas Stellgliedgehäuse 31 ausdem Einbauloch 11 losgelöst wird und die Lichtquelleneinheit 20 (der Reflektor 21)durch Drückenvon zum Beispiel der linken Hand gehalten wird und indem das Stellglied 30 inRichtung des Pfeils C in 2 derartbewegt (geschwungen) wird, dass es den Drehabschnitt 39 der Stellwelle 38 ausdem Lager 37 freigibt und dann die Stellwelle 38 desStellglieds 30 aus dem Inneren des Einbaulochs 11 herausgenommenwird.
    [0036] Inder gezeigten Ausführungsformist der Vertiefungsabschnitt 50 derart ausgebildet, dassseine longitudinale Längeausreichend groß ist,sodass das Stellglied 30 leicht in dem Einbauloch 11 befestigtund daraus losgelöstwerden kann.
    [0037] Dader Vertiefungsabschnitt 50 in dem Bodenabschnitt des Lampenkörpers 10 ist,bildet der Vertiefungsabschnitt 50 einen hinterschnittenenAbschnitt zur Zeit des Durchführensdes Spritzgießens desLampenkörpers 10.Eine kreisförmige Öffnung 10b wirddementsprechend in der Vertikalwand 52 ausgebildet, diedas Stellgliedeinsetzloch 11 aufweist, und eine weitere,kreisförmige Öffnung 10c wirdin der Rückwanddes Lampenkörpersausgebildet, der der Vertikalwand 52 gegenübersteht.Die kreisförmige Öffnung 10b wirddurch die Vertikalwand 52 mit einem Versiegelungsteil 53a bzw.Abdichtteil dazwischen geschlossen und die kreisförmige Öffnung 10c wird über einAbdichtteil 54a mit einer Rückseitenabdeckung 54 abgedichtet.
    [0038] DasBezugszeichen 13 ist ein Erweiterungsreflektor. Der Erweiterungsreflektor 13 hatin seinem Mittengebiet eine Öffnung(ein kreisförmigesLoch) 13a, die ermöglicht,dass der Vorderendabschnitt der Lichtquelleneinheit 20 durchsie hindurch eingesetzt werden kann, und eine Aluminium-Dampfabscheidungsbehandlungwird auf die Oberflächedes Erweiterungsreflektors 13 angewandt. Der Erweiterungsreflektor 13 istentlang der Innenseite der vorderen Abdeckung 12 vorgesehenund deckt den Rand der Lichtquelleneinheit 20 ab und sorgtdafür,dass die gesamte Innenseite der Lampenkammer S in einer spiegelndenArt erscheint. Mit diesem Erweiterungsreflektor 13 istder Vertiefungsabschnitt 50, der in die Lampenkammer Svorsteht (umstülpend)von der Vorderseite der Lampe her absolut unsichtbar.
    [0039] DasStellglied 30 ist derart vorgesehen, dass seine Stellwelle 38,wie aus 2 ersichtlichist, orthogonal zur Ausgangswelle 32 des Motors ist. Wiein 3 gezeigt ist, kanndie Stellwelle 38 jedoch so gesetzt sein, dass sie koaxialzur Ausgangswelle 32 des Motors ist.
    [0040] 4 und 5 zeigen den Scheinwerfer für ein Automobilin Übereinstimmungmit der zweiten Ausführungsformder vorliegenden Erfindung. 4 zeigtdie Vorderflächedes Scheinwerfers und 5 zeigtdas Innere des Scheinwerfers.
    [0041] Inder ersten Ausführungsform,die vorstehend beschrieben wurde, wird die Lichtquelleneinheit 20 vomProjektionstyp innerhalb der Lampenkammer S durch den EinstellmechanismusE in einer kippbaren Art gehalten. In der Ausführungsform von 4 und 5 isteine Lichtquelleneinheit 120 vom Reflexionstyp in nerhalbder Lampenkammer S durch den Stellmechanismus E in einer kippbarenArt gehalten. Die Lichtquelleneinheit 120 vom Reflexionstypenthälteine Halogenlampe 122, die die Lichtquelle ist und diein dem hinteren, oberen Abschnitt eines Reflektors 121 vorgesehenist, der in einer im Wesentlichen Paraboloidform ausgebildet ist.
    [0042] EineAluminium-Dampfabscheidungsbehandlung wird auf die Oberfläche desReflektors 121 angewandt und eine gestufte, effektive Reflexionsoberfläche (nichtgezeigt) wird in einem vorgegebenen Gebiet der Oberfläche desReflektors bereitgestellt. Ein Lichtverteilungsausbildungsschirm 123,der Licht abschirmt, das in andere Gebiete als die effektive Reflexionsoberfläche desReflektors 121 von der Lampe 122 aus geht, istin der Vorderseite der Lampe 122 vorgesehen und an demReflektor 121 befestigt. Das Licht von der Lampe 122 wirddurch die effektive Reflexionsoberfläche des Reflektors 121 reflektiertund zu der Frontseite durch die Vorderabdeckung 12 verteilt,wodurch ein niedriger Strahl, der eine vorgegebene, klare Schnittliniehat, an der Vorderseite des Fahrzeugs ausgebildet wird.
    [0043] Aufdie gleiche Art und Weise wie in der ersten Ausführungsform, die vorstehendbeschrieben wurde, ist die Lichtquelleneinheit 120 (derReflektor 121) durch drei Punkte gestützt, die ein Paar von EinstellpunktenB1 und C1, die voneinanderin der seitlichen Richtung entfernt sind, und einen EinstellstützpunktA1 aufweisen, der gerade unterhalb des EinstellpunktsB1 angeordnet ist. Und somit ist die Lichtquelleneinheit 120 (derReflektor 121) durch die Einstelleinrichtung E, die untenbeschrieben wird, um die horizontale Kippachse Lx und die vertikaleKippachse Ly kippbar. Hier ist die horizontale Kippachse Lx parallelzur Achse Lx1, die durch die Einstellpunkte B1 undC1 geht, und geht durch den Einstellstützpunkt A1 und die vertikale Kippachse Ly geht durchdie Einstellpunkte B1 und A1.
    [0044] Inder zweiten Ausführungsformist die Lichtquelleneinheit 120 vom Reflexionstyp leichterals die Lichtquelleneinheit 20 vom Projektionstyp, diedie Projektionslinse 24 enthält, welche schwer ist. Die Gewichtslast,die an die Einstelleinrichtung E angelegt ist, ist dementsprechendklein; und eine Verstärkungseinrichtungfür dieEinstelleinrichtung E, z.B. der T-förmigeGleitarm 17c, der die freien Endabschnitte der Stellschrauben 14 und 15 inaufhängenderArt und Weise trägt,und die Schwalbenschwanzrillenführung 40 werdennicht verwendet.
    [0045] Zudemist das Stellgliedeinbauloch 11 in der Bodenoberflächenwanddes Lampenkörpers 10 vorgesehenund das Stellglied 30B ist in das Einbauloch 11 vonder unteren Seite oder von dem Boden her eingesetzt und darin befestigt.In diesem Stellglied 30B bilden der Kraftübertragungsabschnitt 33,der koaxial die Drehkraft der Ausgangswelle 32 des Motors überträgt, unddie Stellwelle 38, die durch die übertragene Drehkraft der Ausgangswelle 32 nach vorneund nach hinten bewegt wird, eine im Wesentlichen L-Form über demStellgliedgehäuse 31,in dem der Motor untergebracht ist.
    [0046] Wenndie Ausgangswelle 32 gedreht wird, wird die Stellwelle 38 nachvorne und nach hinten übereine Getriebeeinrichtung 34 bewegt, die durch eine Schnecke,ein Schneckenrad und Ähnliches ausgebildetist.
    [0047] DerKraftübertragungsabschnitt 33 steht über dasEinbauloch 11 vor und die Stellwelle 38 erstrecktsich zu der Rückseitevon der Seite des Endabschnitts des Kraftübertragungsabschnitts 33 aus. Undder Drehkörperabschnitt 39 andem Ende der Stellwelle 38 ist mit dem Lager 37 derHalterung 19 des Reflektors 121 gekoppelt.
    [0048] Inder zweiten Ausführungsformist das Stellglied 30B derart eingebaut, dass sich dieStellwelle 38 in Richtung der Rückseite der Lampenkammer S erstreckt.Wie in 6 gezeigt ist,kann das Stellglied 30B jedoch derart vorgesehen sein,dass sich seine Stellwelle 38 in Richtung des vorderenInneren der Lampenkammer S erstreckt.
    [0049] Wieaus der vorstehenden Beschreibung ersichtlich ist, ist in Übereinstimmungmit dem Scheinwerfer fürein Automobil der vorliegenden Erfindung die Tiefe des Scheinwerferssoweit kleiner, wie das Nivellierungsstellglied nicht an der Rückseitedes Lampenkörpersvorsteht, und somit ist es möglich, denScheinwerfer kleiner bzw. dünnerzu machen oder so herzustellen, dass er eine geringere Tiefe hat.
    [0050] Zudem,da das Nivellierungsstellglied in dem Boden des Lampenkörpers vorgesehenist und da es nicht weit zu bzw. von dem Boden des Lampenkörpers vorsteht,kommt das Stellglied anderen Teilen in der Fahrzeugkarosserie nichtin die Quere und es ist möglich,den Scheinwerfer auch in der Vertikalrichtung kleiner zu machen.
    [0051] Zudemist der Wert, fürden das Nivellierungsstellglied in die Lampenkammer vorsteht, klein undverursacht kein Hindernis fürdie Funktionen anderer Teile. Und da das Nivellierungsstellgliedeinfach anzubringen und zu entfernen ist, kann das Nivellierungsstellgliedleicht ausgewechselt werden.
    权利要求:
    Claims (4)
    [1] Scheinwerfer für ein Automobil, der aufweist: einenbehälterförmigen Lampenkörper, dereine Lampenkammer in Zusammenwirken mit einer Vorderabdeckung ausbildet,die an einer vorderen Öffnungdes Lampenkörpersvorgesehen ist; einen Reflektor, der eine Lichtquelle darinhat und so vorgesehen ist, dass er frei um eine vorgegebene horizontaleKippachse gekippt werden kann, die in einem inneren, oberen Abschnittder Lampenkammer angeordnet ist; und ein Nivellierungsstellglied,das von einer Außenseite desLampenkörpersin einem Einbauloch, das in dem Lampenkörper vorgesehen ist, eingebautist und das eine Stellwelle enthält,die nach vorne und nach hinten bewegbar ist und innerhalb der Lampenkammer mitdem Reflektor verbunden ist; worin das Nivellierungsstellgliedin einem Bodenabschnitt des Lampenkörpers vorgesehen ist.
    [2] Scheinwerfer fürein Automobil nach Anspruch 1, worin: der Lampenkörper ineiner Bodenwand davon mit einem Vertiefungsabschnitt ausgebildetist, der nach innen vorsteht und darin das Nivellierungsstellglied unterbringt, dasEinbauloch in einer sich lateral erstreckenden, im Wesentlichenvertikalen Wand des Vertiefungsabschnitts vorgesehen ist, und dasNivellierungsstellglied in dem Einbauloch von der Seite des Vertiefungsabschnittsher derart vorgesehen ist, dass sich seine Stellwelle zu einer Rückseite innerhalbder Lampenkammer erstreckt.
    [3] Scheinwerfer fürein Automobil nach Anspruch 1, worin das Einbauloch in einer Bodenwanddes Lampenkörpersvorgesehen ist, und das Nivellierungsstellglied in dem Einbaulochvon einer unteren Seite des Lampenkörpers derart vorgesehen ist, dasssein Stellkraftübertragungsteilund seine Stellwelle überdem Einbauloch in einer im Wesentlichen L-Form vorstehen und worinsich die Stellwelle in einer Vorwärtsrichtung im Inneren derLampenkammer erstreckt.
    [4] Scheinwerfer fürein Automobil nach Anspruch 1, worin das Einbauloch in einer Bodenwanddes Lampenkörpersvorgesehen ist; und das Nivellierungsstellglied in dem Einbaulochvon einer unteren Seite des Lampenkörpers her derart vorgesehenist, dass sein Stellkraftübertragungsteilund seine Stellwelle überdem Einbauloch in einer im Wesentlichen L-Form vorstehen und dasssich die Stellwelle in einer Rückwärtsrichtungim Inneren der Lampenkammer erstreckt.
    类似技术:
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    US20040264208A1|2004-12-30|
    JP2005014821A|2005-01-20|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-02-10| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2008-04-17| 8139| Disposal/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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